Spanien: Faschismus, Unabhängigkeitsbewegungen, Soziale Kämpfe

HP-Banner-Im Juli jährt sich der faschistische Putsch gegen die demokratisch gewählte Volkfrontregierung in Spanien zum 80. Mal. Drei Jahre dauerte der anschließende Krieg zwischen den Putschisten unter General Franco und den Kräften, die bis zum Schluss die Demokratie verteidigten. Hunderttausende Tote und Vertriebene waren das Ergebnis.
Anlässlich dieses Datums, wollen wir einen Blick auf die historischen Ereignisse in Spanien und die politischen Entwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte  werfen. Continue reading „Spanien: Faschismus, Unabhängigkeitsbewegungen, Soziale Kämpfe“

Internationalistischer 1. Mai in Heilbronn

MayHN2016_1Über 100 Menschen beteiligten sich am 1. Mai 2016 am Internationalistischen Block unter dem Motto „Es ist genug für alle da! Verteilungskämpfe zu Umverteilungskämpfen!“ auf der traditionellen Maidemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Sie folgten dem Aufruf der „Organisierten Linken Heilbronn (IL)“  und der kurdischen Jugend „Ciwanen Azad Heilbronn“, linke und antikapitalistische Inhalte auf der Gewerkschaftsdemonstration sichtbar zu machen. Zudem wurde ein Zeichen der internationalen Solidarität an die Genoss*innen in der Türkei und in Kurdistan, die kämpfende Bevölkerung in Südeuropa und Frankreich und die Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen gesendet.
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Es ist genug für alle da!

FrontIm Vorfeld des 1. Mai 2016 haben wir unsere Broschüre „Es ist genug für alle da!“ veröffentlicht. Wir versuchen in der Broschüre verschiedene Themen zusammen zu bringen, Antworten zu geben, wo wir bereits welche zu haben glauben und Fragen aufzuwerfen. Sie ist eine Momentaufnahme unserer aktuellen Entwicklung und daher auch über den 1. Mai hinaus Grundlage unserer Politik. Um die Broschüre zu downloaden, könnt ihr einfach hier klicken.

Wir erleben eine Zeit der Polarisierung. So abgedroschen das auch klingt: Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. In großen Teilen der Mittelschicht verdichten sich Abstiegsängste und Ressentiments, die sich in rassistischen Ausfällen und dem Einzug rechtspopulistischer Parteien in die Parlamente entladen. Neuankommende werden zum Sündenbock für Jahrzehnte des neoliberalen Kahlschlags erklärt. Menschen, die vor Krieg, Perspektivlosigkeit und Armut in eines der reichsten Länder der Welt fliehen, werden gegen die bereits hier lebende Bevölkerung ausgespielt – trotz des bundesdeutschen Rekordhaushaltsüberschusses. Von der „Flüchtlingskrise“ reden die Apologeten und Verwaltenden des globalen Krisenkapitalismus. Was sie schüren, ist die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, um Sozialleistungen und um angemessenen Wohnraum.
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1. Mai 2016 – Es ist genug für alle da!

1.MaihpkurdenDie Zeiten der Ruhe sind vorbei! Seien es die Kämpfe der Menschen in Südeuropa gegen das brutale Spardiktat der Herschenden, die Bewegung der Geflüchteten, die im vergangenen Jahr zu hunderttausenden die Mauern der Festung Europa ins Wanken brachten oder seien es die Genoss*innen die in der Türkei und in Kurdistan den Griff nach der Freiheit wagen: Wir erleben einen neuen Zyklus sozialer und politischer Kämpfe, die die Grundmauern der Macht in Europa erschüttern könnten. Continue reading „1. Mai 2016 – Es ist genug für alle da!“

Wie heulen (Graue) Wölfe?

Sharepic_800x800pxWie heulen (Graue) Wölfe?
Ideologie, Strukturen und Auftreten der türkisch-faschistischen Bewegung

Nach den Wahlen des türkischen Parlaments im Juni des letzten Jahres, deutete sich das Scheitern des Friedensprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat bereits an. In der Folge kam es in ganz Deutschland zu Aufmärschen und Aktionen von nationalistischen und faschistischen Kräften gegen eine Fortführung des Prozesses: Im September in Köln (2000 Teilnehmende), in Nürnberg (1500 Teilnehmende) und in Hannover (400 Teilnehmende). Continue reading „Wie heulen (Graue) Wölfe?“

Demonstration für Versammlungsfreiheit trotzt der Repression

5Heute Abend haben über 300 Menschen in Heilbronn gegen das Versammlungsverbot der Stadtverwaltung demonstriert und auf die massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufmerksam gemacht. Im Februar hatte die Stadt ein pauschales Verbot gegen Demonstrationen, Infostände und Kundgebungen erlassen, die die „politische und militärische Lage der Kurden in der Türkei und im Nahen Osten“ thematisieren. Mit der Demonstration wurde heute deutlich gemacht, dass das Versammlungsrecht nicht nach belieben vom Schreibtisch aus eingeschränkt werden kann. Continue reading „Demonstration für Versammlungsfreiheit trotzt der Repression“

Versammlungsfreiheit verteidigen! Gemeinsam gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei!

VersammlungsfreiheitAnfang Februar erließ die Stadt Heilbronn eine umfangreiche Verbotsverfügung gegen Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände der politisch aktiven Heilbronner Kurdinnen und Kurden. Als Begründung dienten dem Ordnungsamt Vorkommnisse und angebliche Verstöße gegen Auflagen bei vergangenen Demonstrationen in Heilbronn. Immer wieder waren Menschen gegen den Krieg des türkischen Militärs und die Repression gegen die kurdische Bewegung auf die Straße gegangen. Continue reading „Versammlungsfreiheit verteidigen! Gemeinsam gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei!“

Den Terror mit unserer Solidarität überwinden

flyer1webBundesweite Infotour und Spendenkampagne mit einem Überlebenden des Anschlags von Suruç. Solidarität mit den Genoss*innen der SGDF!

Am 20. Juli 2015 detonierte auf dem Gelände des Amara Jugendzentrums in Suruç eine Bombe inmitten einer Gruppe von mehreren hundert Jugendlichen und riss 33 von ihnen in den Tod. Der Anschlag war ein gezielter Angriff des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF). Etwa 300 Mitglieder dieser linken Jugendorganisation, die aus der gesamten Türkei angereist waren, hatten sich zum Ziel gesetzt, ihren Sommerurlaub in der umkämpften und vom Krieg nahezu zerstörten Stadt Kobanê zu verbringen, beim Wiederaufbau zu helfen und Hilfsgüter dorthin zu transportieren.
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Bericht zur Kampagne „Die Karten neu mischen…“

Start der DemonstrationGemeinsam mit dem Kurdischen Gesellschaftszentrum Heilbronn e.V. haben wir die Kampagne „Die Karten neu mischen…Frieden statt Krieg – Freiheit statt Repression – Weg mit dem PKK-Verbot!“ organisiert. Ziel war es zum einen, die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen der kurdischen Bewegung und uns als radikaler Linken zu festigen und eine gemeinsame Praxis zu entwickeln. Zum anderen war es uns wichtig, den Bogen von Kurdistan nach Deutschland zu spannen und die Repression gegen die kurdische Bevölkerung in Heilbronn, die deutschen Waffen- und Rüstungsexporte und die Zuspitzung der Auseinandersetzungen in den kurdischen Gebieten zu thematisieren. Continue reading „Bericht zur Kampagne „Die Karten neu mischen…““

Die internationale Dimension unserer Kämpfe wahrnehmen…

Statement der Organisicoverfront442erten Linken Heilbronn (IL) zur Kampagne „Die Karten neu mischen… Frieden statt Krieg – Freiheit statt Repression – Weg mit dem PKK-Verbot!“ und zu den Themen Antimilitarismus und Internationalismus als Bestandteile linker Politik.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr organisieren wir zusammen mit dem Kurdischen Gesellschaftszentrum Heilbronn eine Kampagne. Darin thematisieren wir die kurdische Bewegung im Nahen Osten und die Repression, der die kurdische Bevölkerung in der Türkei und in Deutschland momentan ausgesetzt ist.

Warum wir einen Schwerpunkt auf dieses Thema legen… Continue reading „Die internationale Dimension unserer Kämpfe wahrnehmen…“

Organisieren und intervenieren!

il logoDie Spatzen haben es längst von den Dächern gepfiffen. Wir sind jetzt Teil der Interventionistischen Linken (IL). Gemeinsam mit vielen unterschiedlichen Gruppen und Menschen in Deutschland und Österreich wollen wir am Aufbau einer starken und handlungsfähigen außerparlamentarischen Linken mitwirken.
Wir haben das Ziel vor Augen, unsere Arbeit an einer nachhaltigen lokalen Verankerung in Heilbronn mit der Perspektive einer überregionalen Organisierung zu verbinden.
Sechs Jahre nach der Gründung der „Revolutionären Linken Heilbronn“ und zwei Jahre nach der Initiierung der „Organisierten Linken Heilbronn“ (OL) erscheint uns der Schritt in die IL nur folgerichtig. Auch wenn die wenigsten von uns diesen Weg seit 2009 von Anfang an gemeinsam gegangen sind, sehen wir alle den Beitritt zur IL auch als Ausdruck eines langen – und nicht immer einfachen – Entwicklungsprozesses. Continue reading „Organisieren und intervenieren!“

Die Karten neu mischen! Frieden statt Krieg – Freiheit statt Repression!

Die Karten neu mischen!Bombenattentate auf Oppositionsparteien und Friedensinititativen, belagerte Städte mit zahlreichen toten Zivilisten, geschändete Leichen und eine Regierung, die eine islamistische Terrorgruppe unterstützt und gleichzeitig diejenigen ausbluten lässt, die die Menschen vor Mord, Vergewaltigung und Folter schützen – dies ist die bittere Realität in der Türkei, einem NATO-Partner Deutschlands. Bei dem jüngsten Anschlag auf eine linke pro-kurdische Friedensdemonstration am 10. Oktober 2015 in Ankara starben 128 Menschen. Sie wurden zum Ziel, weil sie für ihre Rechte ihre Stimme erhoben und für Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden kämpften. Continue reading „Die Karten neu mischen! Frieden statt Krieg – Freiheit statt Repression!“

”Die Wahl ist ein Sieg für die AKP, aber kein Sieg für das türkische Volk.”

seemoz-hdp-wahl-2015-600x300Die AKP um Präsident Erdoğan erreichte bei den gestrigen Parlamentswahlen, entgegen aller Wahlprognosen, einen Stimmenanteil von 49 % und kann somit erneut alleine regieren. Die Wahlen am 1. November 2015 waren von Wahlbehinderungen und Repression durch türkische Sicherheitkräfte überschattet. Vorallem in den kurdischen Gebieten behinderten türkische Sicherheitskräfte Menschen bei ihrer Stimmabgabe oder es wurde ihnen im Vorfeld sogar der Pass abgenommen, damit sie nicht wählen konnten. Internationale Wahlbeobachter*innen die solche Vorfälle dokumentieren wollten, wurden selbst Ziel der Repression und am Ausführen ihrer Arbeit gehindert. Continue reading „”Die Wahl ist ein Sieg für die AKP, aber kein Sieg für das türkische Volk.”“

Demonstration in Solidarität mit Cizre

Das DemomottoAm Freitag, den 11. September 2015 sind in Heilbronn 500 Menschen unter dem Motto „Gestern massakrierte der IS Kobanê und Șengal – Heute massakriert die AKP Cizîr und Varto“ auf die Straße gegangen. Mit der Demonstration durch die Heilbronner Innenstadt sollte auf die Angriffe und die Belagerung der Stadt Cizre (Nordkurdistan) durch das türkische Militär und auf die zunehmende Eskalation der Gewalt gegen die kurdische Bevölkerung aufmerksam gemacht werden. Continue reading „Demonstration in Solidarität mit Cizre“

Aktion zum Antikriegstag 2015

Krieg beginnt hierZum Antikriegstag am 1. September organisierten linke Gruppen aus Heilbronn auch dieses Jahr wieder einen eigenen antimilitaristischen Ausdruck. Unter dem Motto „Kein Werben für`s Sterben – Bundeswehrbüro schließen!“ veranstalteten die Organisierte Linke Heilbronn (OL) und der Arbeitskreis Internationale Solidarität Heilbronn (AKISHN) eine spontane Kungebung mit etwa 30 Teilnehmer*innen vor dem „Karriere-Beratungs-Büro“ der Bundeswehr in der Heilbronner Innenstadt. Mit Transparenten, Schildern, Flyern und thematisch passendem Konfetti wurde erneut auf die wichtige Rolle der „Karriereberatung“ für die Bundeswehr als Berufs- und Interventionsarmee aufmerksam gemacht. Continue reading „Aktion zum Antikriegstag 2015“

Weil es eine Alternative gibt!

1.Mai 2015 Zeitung der OLIm Vorfeld des 1. Mai 2015 haben wir unsere erste Zeitung heraus gebracht. Inhaltlich knüpfen wir darin an unsere Schwerpunkte der letzten Wochen und Monate an und geben einen kleinen Ausblick auf kommende Ereignisse. Zum Downloaden der Zeitung als PDF könnt ihr einfach hier klicken.

In Deutschland, einem der wohlhabendsten Länder der Welt, zeigen sich die negativen Auswirkungen des Kapitalismus jeden Tag. Entgegen der Behauptung, der Kapitalismus mehre den Wohlstand der breiten Masse der Bevölkerung, sehen wir tagtäglich, wessen Reichtum wächst und wessen Ordnung beschützt wird. Es ist nur eine kleine Klasse von Menschen, die von diesem Wirtschaftssystem profitiert – nämlich diejenigen, denen die Unternehmen und Konzerne gehören, die im gehobenen Management oder an den Schalthebeln der politischen Macht sitzen. Continue reading „Weil es eine Alternative gibt!“

Von Heilbronn nach Elmau – Tragen wir den Protest auf den Gipfel!

G-7 frontseiteAm 7. und 8. Juni 2015 trifft sich die „Gruppe der Sieben“(G7) auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen. Im Rahmen dieser regelmäßig stattfindenden „informellen Treffen“ der sieben führenden Industriestaaten, Deutschland, USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada, beraten sich Merkel, Obama und Co. über Themen von Außenpolitik über „Entwicklung“ bis hin zu Frauenrechten und „Energieversorgungssicherheit“.
Aus Heilbronn rufen wir gemeinsam dazu auf gegen das G7-Gipfeltreffen in Bayern zu protestieren. Continue reading „Von Heilbronn nach Elmau – Tragen wir den Protest auf den Gipfel!“

18. März – Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnung

Rainbow Block BlockupyMehr als 6.000 Menschen bei den Blockaden und der Umzingelung des EZB-Neubaus, rund 25.000 Menschen bei der Großdemonstration durch Frankfurt am Main: die transnationalen Aktionen von Blockupy machten den 18. März 2015 zum Tag des Widerstandes gegen das herrschende Krisenregime und für einen europäischen Aufbruch von unten. Auch aus Heilbronn waren ab den frühen Morgenstunden zahlreiche Aktivist*innen vor Ort und beteiligten sich an den Protesten. Continue reading „18. März – Transnationale Aktionen gegen die EZB-Eröffnung“

Solidarität mit Rojava! – Veranstaltungsreihe vom 28. März – 28. April 2015

Solidaritaet mit Rojava VA ReiheRojava, Kobanê und der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) durch die Volks- und Frauenverteidigungskräfte YPG und YPJ waren Ende letzten Jahres in aller Munde und in den Medien dauerhaft präsent. Spätestens seit der Befreiung der Stadt Kobanê hat die mediale Aufmerksamkeit für Rojava, die Autonomieregion in Westkurdistan und deren Kampf für eine rätedemokratische, selbstverwaltete Gesellschaft merklich abgenommen. Doch die Kämpfe gegen den IS gehen weiter, viele Gebiete sind noch nicht befreit. Die zerstörte Stadt Kobanê wird wieder aufgebaut und die Gesellschaft hält an der Idee der Selbstverwaltung durch den demokratischen Konföderalismus fest. Continue reading „Solidarität mit Rojava! – Veranstaltungsreihe vom 28. März – 28. April 2015“

Werner Rätz über Blockupy und die europäische Krisenpolitik

Blockupy-Veranstaltung mit Werner Rätz 2015Der Termin zur offiziellen Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) rückt immer näher. Am 18. März 2015 will in Frankfurt am Main einer der Krisenakteure der Troika den 1,3 Milliarden teuren Neubau und die jahrelange Austeritätspolitik feiern.
Doch nicht nur in den krisengeplagten Ländern, auch lokal, in Bündnissen und Initiativen in der BRD und Europa formiert sich Protest. Continue reading „Werner Rätz über Blockupy und die europäische Krisenpolitik“