Mehr als 400 Menschen auf der Straße für Rojava und gegen das PKK-Verbot

TranspiÜber 400 Menschen beteiligten sich heute, am 15. November 2014, an einer Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit Kobanê! Weg mit dem PKK-Verbot!“ in Heilbronn. Die Demonstration startete am Bahnhof und verlief über die Weststraße, Südstraße, Rosenbergstraße, Rollwagstraße, am Wollhaus vorbei über die Allee und dann auf der Kaiserstraße durch die Innenstadt und wieder zurück zum Bahnhof.

Die Polizei war von Anfang an mit einem völlig überzogenen Aufgebot von 500 Beamt*innen vor Ort. Darunter auch eine Pferdestaffel und Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) in voller Montur. Sie begleiteten die Demonstration dauerhaft, hielten sich aber ansonsten weitgehend zurück. Denn entgegen dem durch die Stadt und Polizei aufgestellten Drohszenario verlief die Demonstration durchgehend friedlich und ohne Störungen. Dennoch wurde durch das massive Polizeiaufgebot und vor allem durch die schikanösen Auflagen wie z.B. das Verbot des Konterfeis Abdullah Öcalans auf Fahnen und Transparenten, sowie das Verbot einiger kurdischer Parolen versucht, die Demonstrant*innen einzuschüchtern und in ihrer Demonstrationsfreiheit einzuschränken.

In den Redebeiträgen, die von einem Vertreter der Kurdischen Gemeinschaft Heilbronn und dem Anmelder der Demonstration gehalten wurden, ging es dann auch um genau diese Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in der BRD. Sie alle forderten die Abschaffung des PKK-Verbots und ein Ende der damit verbundenen Repression. Außerdem wurde auf die Situation in Rojava und insbesondere in Kobanê eingegangen und zur Solidarität aufgerufen. Mit einer Grußbotschaft zeigte sich auch Nicole Gohlke, MdB der Partei Die Linke, mit der Demonstration solidarisch und auch sie forderte die Abschaffung des PKK-Verbots in Deutschland. Sie selbst sieht sich momentan mit einem Verfahren konfrontiert, weil sie auf einer Demonstration in München die Fahne der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK gezeigt hatte.

Nachdem die letzte Demonstration in Heilbronn, die gemeinsam von kurdischen und deutschen Linken im November 2010 organisiert wurde, von der Polizei angegriffen und nach nur wenigen 100 Metern beendet worden war, konnten wir heute erfolgreich und lautstark durch die Heilbronner Innenstadt demonstrieren. Auch wenn die Beteiligung zu Beginn der Auftaktkundgebung mit nur 100 Menschen verhalten ausfiel, wuchs die Demonstration nach dem Loslaufen doch noch auf über 400 Menschen an. Durch viele bunte Transparente, Fahnen, Schilder und etliche Flugblätter konnten viele Menschen in Heilbronn auf das Anliegen der Demonstration aufmerksam gemacht werden. Die offene Struktur sorgte außerdem für eine ansprechende Außenwirkung.

Aufgrund der guten Zusammenarbeit zwischen deutschen und kurdischen Gruppen konnte der Tag heute ein Erfolg werden. Wir müssen unsere Solidarität mit dem Projekt in Rojava auch weiterhin in die Öffentlichkeit tragen und gleichzeitig die Repression gegen die hier lebenden Kurdinnen und Kurden thematisieren. Mit der Kundgebung und Spontandemonstration am 10. Oktober 2014 und der heutigen Demonstration haben wir einen Anfang gemacht, darauf gilt es jetzt aufzubauen.

Weg mit dem PKK-Verbot!
Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!

Organisierte Linke Heilbronn (OL)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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