Grenzenlos Feministisch-Solidarisch-Antikapitalistisch in Berlin – ein Kurzbericht

block1Gemeinsam mit vielen anderen Genoss*innen aus unterschiedlichen Städten haben wir uns am vergangenen Wochenende auf den Weg nach Berlin gemacht. Wir beteiligten uns an den Protestaktionen von Blockupy, dem „Grenzenlos Feministisch – Grenzenzlos Solidarisch – Grenzenlos Antikapitalistisch“ Block auf der Demonstration des „Aufstehen gegen Rassismus“ Bündnisses und dem zweiten Treffen der „Welcome 2 stay“ Vernetzung. Unsere Eindrücke und eine kleine Einschätzung möchten wir gerne mit euch teilen.

Freitag, der Blockupy-Tag

Ernüchterung und Freude waren am ersten Aktionstag von Blockupy die prägenden Emotionen. Ernüchterung über die Zahl der Menschen, die sowohl morgens zur ersten Welle am Arbeitsministerium als auch zur Demonstration „Kein schmutziger Deal mit der Türkei – Stoppt den Krieg in Kurdistan“ kamen. Freude hingegen über die gut organisierten, offen gestalteten und einladenden Aktionen die, zumindest für unseren Finger vom Potsdamer Platz, durch das Durchfließen der Polizeiketten bis zum geplanten Blockadepunkt ein Gefühl des Erfolges hinterließen. Die unterschiedlichen Akzente, die den Tag über in der gesamten Stadt hinterlassen wurden, unterstrichen den Anspruch, der Drangsalierung durch das Arbeitsministerium breiten Protest entgegenzubringen und verschiedene Akteure der sozialen Spaltung und Entrechtung, wie z.B. die „Mall of Berlin“ oder die Jobcenter, praktisch zu thematisieren. Zusätzlich wurde am ersten Tag des Wochenendes mit der Demonstration am Nachmittag die notwendige Verbindung zwischen den Außengrenzen Europas, dem Krieg in Kurdistan und dem Protest gegen die spaltenden Maßnahmen in Europa praktisch auf die Straße gebracht.

Samstag, Aufstehen gegen Rassismus!

Das „Aufstehen gegen Rassismus“ Bündnis hatte zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin aufgerufen. Verschiedene Gruppen, darunter Blockupy und die Interventionistische Linke (IL), hatten zu einem eigenen Block unter dem Motto „Grenzenlos Feministisch – Grenzenzlos Solidarisch – Grenzenlos Antikapitalistisch“ auf die Demonstration mobilisiert, um eigene Akzente in den Diskurs um die AfD und den Rassismus in der Mitte der Gesellschaft einzubringen. Dass eine antirassistische Demonstration nicht zu Wahlkampfzwecken missbraucht werden darf, wurde bereits im Vorfeld des 3. Septembers mehrfach betont und durch Absprachen innerhalb des Bündnisses auch verbindlich umgesetzt. Ob dies der Grund war, dass der „Grenzenlos“- Block mit ca. 3.000 Menschen fast die Hälfte der Demonstration stellte, wissen wir nicht. Da aber zeitgleich Wahlkampfveranstaltungen der Parteien stattfanden, ist davon auszugehen. Der Ausdruck des Blocks, die verschiedenen Choreos und die guten Redebeiträge haben die Demonstration um einen entscheidenden Faktor bereichert. Die Zeit und Energie, die trotz aller Kritik im Vorfeld in diese Demonstration eingebracht wurden, haben sich unserer Meinung nach gelohnt. Was es für das Bündnis bedeutet, dass die viel diskutierte Breite an Unterstützer*innen nicht auf der Straße präsent war, wird sich zeigen.

Sonntag, Welcome 2 stay

Häufig bei der Debatte rund um das Wochende wurde vergessen die Gesamtheit der unterschiedlichen Tage zu betrachten. So war der Blick auf den Sonntag für nur auf Aktionen beschränkte Diskussionen vermeintlich uninteressant, obwohl mit „Welcome 2 Stay“ ein neuer und wichtiger Akteur sein zweites Treffen in Berlin abhielt. Selbstorganisationen von Geflüchteten und Migrant*innen, Willkommensinitiativen, linke und antirassistische Gruppen, Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen fanden sich im Gebäude der Rosa-Luxemburg-Stiftung ein, um gemeinsam in verschiedenen Runden die Vernetzung und Zusammenarbeit weiterzubringen und gemeinsam sprech- und widerstandsfähig zu werden. Sowohl gegen rassistische Übergriffe und Kampagnen, als auch gegen die rassistische und spaltende Gesetzgebung und Abschiebepraxis der „Parteien der Mitte“, die am Vortag zum Teil noch auf der Demonstration vertreten waren. In dieser neuen Vernetzung des solidarischen Pols, der sich inmitten des „Sommers der Migration“ entgegen den heftigen rassistischen Mobilisierungen entwickelt hat, steckt unserer Meinung nach viel Potenzial. Daher war das Treffen aus unserer Sicht auch der Aspekt, der aus dem Wochenende erst eine wirklich runde Sache gemacht hat.

Kleines Fazit

Auch wenn andere Genoss*innen vielleicht in anbetracht der Teilnehmer*innenzahl an den verschiedenen Tagen etwas verhaltener auf das Wochenende zurückblicken: wir kommen motiviert aus Berlin zurück. Motiviert, weil es geschafft wurde, eine antirassistische Antwort in Form von sozialen Kämpfen in unterschiedlichen Bereichen zu geben. Motiviert, weil mit dem Wochenende ein Moment des Aufatmens inmitten von Abwehrkämpfen möglich war, sogar ein Gefühl endlich mal in die Offensive zu kommen. Mit 1.000 Menschen wurde es am Freitag geschafft, der Ohnmacht durch die sich immer weiter verschärfenden Gesetzgebungen einen Nadelstich zu versetzen und aus dem ewigen „Man müsste jetzt eigentlich…“ ein „Das Arbeitsministerium ist blockiert!“ zu machen. Dass wir die Aktionen gerne in einem Meer von Tausenden Leuten gemacht hätten, ist klar. Ebenso ist offensichtlich, dass der „Blockupy-Hype“, der in den Protesten gegen die EZB-Eröffnung in Frankfurt seinen Höhepunkt fand, vorbei ist. Vielmehr als um das Label geht es aber um die Art und Weise, wie und mit wem wir in gesellschaftliche Prozesse eingreifen wollen. Wie wir es als Linke dabei schaffen, Themen zu verbinden, die Partizipation von vielen zu ermöglichen, gesellschaftlich relevant zu werden. Kurz gesagt: wir sind motiviert, weil wir der Meinung sind, mit der Verknüpfung der unterschiedlichen Proteste wie „Blockupy“ mit „Aufstehen gegen Rassismus“ und Vernetzungen wie „Welcome 2 stay“ sind wir auf dem richtigen Weg. Wir stehen zwar am Anfang, aber immerhin, wir stehen.

Organisierte Linke Heilbronn (IL), September 2016

 

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