Zum fünften Mal rassistische Proteste in Öhringen

Bereits zum fünf12239408_749006771869895_2337490900779717667_oten Mal in Folge versammelten sich am vergangenen Samstag RassistInnen und Faschisten in Öhringen. Die Kundgebung fand wie in den vergangenen beiden Wochen vor der „Alten Turnhalle“ statt, es waren knapp 150 selbsternannte „Asylkritiker“ anwesend. Dieses Wochenende hatte das „Orga-Team“ der Kundgebung einen prominenten Redner geladen: Karl-Michael Merkle alias „Michael Mannheimer“, ein bundesweit bekannter rassistische Autor und Internet-Blogger, verbreitete seine menschenverachtenden Parolen.

Merkle sprach unter anderem von einem geplanten „Völkermord“ am „deutschen Volk“ durch die deutsche Regierung, hetzte gegen Menschen muslimischen Glaubens und setzte sie mit Mitgliedern des „IS“ gleich. Merkle trat im vergangenen Jahr immer wieder als Redner bei Kundgebungen verschiedener Pegida-Ableger in den unterschiedlichsten Städten auf.

Nachdem Karl-Michael Merkle zu einem viel bejubelten Ende gekommen war, stand das Mikrofon den Kundgebungsteilnehmenden offen, welche diese Möglichkeit nutzten um beispielsweise Forderungen nach der „endgültigen Schließung“ der deutschen Grenzen zu formulieren.

Wie in den vergangenen Wochen waren AnhängerInnen der NPD und deren Jugendorganisation (JN) unter den Demonstrierenden.

War die rassistische Mobilisierung in Öhringen noch vor einigen Wochen von einer Mischung aus Verschwörungstheoretikern, unorganisierten BürgerInnen und organisierten Nazis geprägt, reduzierte sich diese Zusammensetzung im Verlauf der vergangenen Samstage auf einen „harten Kern“. Dessen Aktive treten deutlich rassistisch bis offen faschistisch auf, radikalisieren die Kundgebung und drücken dieser nun deutlich den Stempel einer extrem rechten Veranstaltung auf.

Nach der üblichen Kundgebung kam es vergangenen Samstag zudem zum ersten Mal zu einer Demonstration der „Asylkritiker“ durch die Öhringer Innenstadt.

Mit nur 30 Antifaschistinnen und Antifaschisten fiel der Protest dagegen erneut sehr gering aus. Dennoch ging die Polizei zu Beginn der Demonstration gegen die Protestierenden vor und nahm äußerst gewaltsam zwei junge Antifaschisten fest. Einer der beiden wurde bei der polizeilichen Maßnahme verletzt und der andere ohne stichhaltigen Grund erkennungsdienstlich behandelt und erst nach einer Stunde wieder entlassen. Ähnlich wie am 30.Oktober in Heilbronn waren auch in Öhringen Polizeihunde im Einsatz.

Das Fazit aus den Ereignissen des vergangenen Samstags fällt eindeutig aus. Die Kundgebung scheinbarer „Asylkritiker“ ist nun offen als rechte Veranstaltung erkennbar. Der Versuch der RassistInnen ihre öffentliche Präsenz durch die Erweiterung der rein stationären Kundgebung zur Demonstration zu steigern und das erstmalige Auftreten eines überregional bekannten Redners, stellen einen qualitativen Sprung dar. Die rassistischen Proteste in der Hohenloher Provinz entwickeln sich immer weiter in Richtung der Pegida-Proteste in anderen Teilen der BRD.

Die Zustände in Öhringen können nicht einfach hingenommen werden. Es gilt effektive und breite Gegenproteste zu entwickeln und Öhringen nicht den rechten Hetzern zu überlassen. So wie es ist, kann es nicht bleiben.

Aktiver Protest gegen die rechte Hetze ist notwendig und legitim!

Kein Platz für Rassismus in Öhringen!

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