Rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete in Öhringen

11147032_736042756499630_4064884939408047122_n+++Update+++Gemeinsame Anreise +++Samstag, 17. Okotober+++13.50 Uhr+++Treffpunkt Heilbronn Hauptbahnhof +++

Am vergangenen Samstag, den 10. Oktober 2015 versammelten sich in Öhringen bei Heilbronn über hundert RassistInnen und offene Faschisten auf dem Marktplatz um gegen die Aufnahme von Geflüchteten in der Kleinstadt zu demonstrieren.

Im Vorfeld waren in der Stadt und im Internet Flugblätter kursiert in denen “zum friedlichen Demonstrieren” aufgerufen wurde. Behauptet wurde unter anderem Geflüchtete seien für “Ladendiebstähle, Einbrüche, sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen und Körperverletzungen” verantwortlich und die Polizei sei mit der Situation “restlos überfordert”. Beklagt wird zudem es gebe kein Geld für “Spielplätze, Vereine (…) oder soziale Projekte” aber für die Aufnahme von Geflüchteten. In Anlehnung an die antiislamische Hetze der PEGIDA-Bewegung wird zudem behauptet aus Rücksichtnahme auf Geflüchtete, dürften “Mädchen (…) an den Schulen nur noch lange Hosen tragen”.

Spontaner Aufzug
Trotz einer kurzen Mobilisierungzeit versammelten sich schlussendlich über hundert Personen auf dem Öhringer Marktplatz, mit Schildern wie “Deutschland den Deutschen” und “Keine Flüchtlingsheime an Kindereinrichtungen”. Die Menge bestand dabei aus einer unangenehmen Mischung aus erkennbaren Faschisten, AfD-AnhängerInnen und rassistischen Bürgerinnen und Bürgern. Am Rande der Veranstaltung verteilten NPD-Aktivisten Flugblätter gegen die deutsche Flüchtlingspolitik. Es mangelte dem Aufzug aber sichtlich an einem strukturierenden Element. So konnten die RassistInnen weder eine Lautsprecheranlage, noch eine Anmeldung vorweisen.

Skandalöse Strategie der Öhringer Polizei
Trotz der fehlenden Anmeldung hinderte die mit gerade einmal vier Beamten anwesende Polizei den rassistischen Mob nicht an der Durchführung seiner Versammlung. Während in Heilbronn vor Kurzem eine Gewerkschaftssekretärin wegen ihrer Beteiligung an einer antifaschistischen Spontandemonstration gegen eine NPD-Kundgebung vor Gericht gezerrt wurde, lässt die Polizei einen unangemeldeten rassistischen Aufzug einfach gewähren.

Kirchlicher Gegenprotest
Stattdessen behinderten die Ordnungshüter eine angemeldete Gegenkundgebung von etwa 40 Personen aus dem kirchlichen und sozialdemokratischen Spektrum. Mit der Behauptung, die Anmeldung sei zu spät erfolgt wurden die Antirassist*innen dazu gedrängt auf einen Redebeitrag zu verzichten, da sonst auch die Gegenseite zu Wort kommen müsse. Während der ganzen Zeit waren die Gegendemonstrant*innen zudem mit Beleidigungen und Drohungen von Seiten der RassistInnen konfrontiert.

Weitere Aufmärsche geplant
Sichtlich motiviert von der großen Teilnehmerzahl zogen der rassistische Mob schließlich von dannen, mit der Ankündigung am kommenden Samstag wieder zu kommen. Mittlerweile wird in Sozialen Netzwerken zu einer Demonstration “Gegen die deutsche Asylpolitik” nach Öhringen mobilisiert. Es ist zu befürchten, dass sich in den nächsten Wochen eine Dynamik hinter den flüchtlingsfeindlichen Protesten entwickelt. In den letzten Monaten zeigte sich immer wieder deutlich, welche unmittelbare Gefahr für Geflüchtete von rassistischen Massenmobilisierungen ausgeht. Die erschreckend hohe Zahl von flüchtlingsfeindlichen Sprühereien, Übergriffen gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer und Brandanschlägen auf Asylbewerberunterkünfte sprechen eine deutliche Sprache. Nur konsequenter antifaschistischer Widerstand kann die Dynamik der RassistInnen brechen.

Wir rufen dazu auf am Samstag, den 17. Oktober gemeinsam nach Öhringen zu fahren und sich dem rechten Mob entgegenzustellen! Genauere Informationen kommen in den nächsten Tagen, achtet auf Ankündigungen.
Die Pogrome verhindern bevor sie entstehen!
Kein Platz für Rassismus! – Weder in Öhringen noch anderswo!

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