Die NPD kommt wieder nach Sinsheim – Wir kommen auch!

SNH2+++++ Termin wurde von den Nazis verschoben auf den 13. Juni 2015 +++++

Am 13. Juni 2015 will der Kreisverband Rhein-Neckar der faschistischen NPD eine Kundgebung unter dem Motto „Asylflut stoppen“ in Sinsheim abhalten. Bereits seit einigen Jahren veranstalten faschistische Kräfte immer wieder Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände im ganzen Kraichgau, vor allem im Raum Sinsheim.

Als maßgeblicher Akteur ist dabei vor allem der Kreisverband Rhein-Neckar der Nazi-Partei NPD zu nennen. Deren stets bieder mit Anzug und Krawatte auftretender Kreisvorsitzender Jan Jaeschke erklärte Sinsheim bei einer Kundgebung im Jahr 2013 großmäulig zur „Hauptstadt des Kreisverbands“. Die lokale NPD versucht, diesem Anspruch durch diverse Aktivitäten, wie beispielsweise dem regelmäßigen Verteilen von Flyern, „Kameradschaftsabenden“, politischen und kulturellen Veranstaltungen, gerecht zu werden. Der Selbstdarsteller Jaeschke ist zudem in überregionale NPD-Strukturen eingebunden und richtete im vergangenen Jahr in Weinheim den Bundesparteitag der Nazi-Partei aus. Und am 21. und 22. November 2015 will die NPD erneut in der Weinheimer Stadthalle zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommen.

Immer wieder versuchen die Kraichgauer Nazis, an vermeintlich populäre Themen anzuknüpfen. Als Beispiele können hier ihre regelmäßigen Mahnwachen „gegen Kinderschänder“ oder ihre bislang rudimentär gebliebene Kampagne „Nur ein Held fährt aufs Feld“ zu Missständen in der Landwirtschaft angeführt werden. Auch ihre neuste Kampagnenidee ist als Versuch zu werten, an die bundesweit grassierende Hetze gegen AsylbewerberInnen anzuknüpfen und die öffentliche Stimmung für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. Bereits im Jahr 2014 versuchten die Kraichgauer Nazis, dieses Thema aufzugreifen und in Waibstadt gegen Geflüchtete mobil zu machen. Sie scheiterten damals am Widerstand der BürgerInnen, die aktiv Flagge gegen die rassistischen Hetzer zeigten und eine geplante Demonstration durch Blockaden verhinderten.

Die ganze BRD erlebte in den letzten Monaten eine Welle von rassistischen Mobilisierungen, getragen mal von organisierten Neonazis, mal von RechtspopulistInnen in Zusammenarbeit mit rassistischen BürgerInnen. Während sich die sogenannte „PEGIDA“-Bewegung dabei hauptsächlich gegen eine herbeihalluzinierte „Islamisierung des Abendlandes“ richtet, machen an vielen Orten selbsternannte „Bürgerinitiativen“ gegen die Unterbringung von AsylbewerberInnen mobil, die vor Armut, Elend und Tod aus ihrer Heimat fliehen mussten.

Die neue rechte Welle wird dabei immer mehr zur Bedrohung für diejenigen, gegen die sich die reaktionäre Hetze richtet. So stiegen die Angriffe auf AsylbewerberInnenunterkünfte im Zuge der rassistischen Mobilisierungen rapide an, fast wöchentlich gibt es neue Meldungen über Brandanschläge und tätliche Übergriffe.

Auch in Sinsheim ist das gewachsene Selbstbewusstsein der Nazis immer wieder eine Bedrohung für alle, die nicht in deren menschenverachtendes Weltbild passen. So wurden schon mehrfach als antifaschistisch eingeordnete Jugendliche von Nazis körperlich angegriffen, regional bekannte NazigegnerInnen werden bedroht und eingeschüchtert und antifaschistische Aktivitäten in der Region gestört. Doch auch mehrere 100 Geflüchtete, die im Raum Sinsheim untergebracht sind, gerieten in den letzten Jahren zunehmend ins Visier der Nazis. Umso wichtiger ist daher ein starker und vielfältiger, antifaschistischer Widerstand gegen die Nazi-Umtriebe. Während antifaschistische AktivistInnen seit Jahren vor dem Problem im Kraichgau warnen, Demonstrationen organisieren und beispielsweise mit Outing-Aktionen der Nazi-Szene auch ganz konkret zusetzen, verweigern sich Bürgermeister und Stadtverwaltung seit Langem einem offensiven Vorgehen gegen die FaschistInnen. Diese Strategie des Wegschauens und Verharmlosens gipfelte im Jahr 2014 in öffentlichen Angriffen auf einen antifaschistisch aktiven Grünen-Stadtrat und dem Aufruf, nicht gegen einen angekündigten Naziaufmarsch zu protestieren.
Erst in den vergangenen Monaten scheint sich an dieser Einstellung etwas geändert zu haben. Erstmals riefen die Stadt-Offiziellen im März zum Protest auf, als die Nazis planten aufzumarschieren. Nichtsdestotrotz ging auch an diesem Tag die Polizei wieder aggressiv gegen AntifaschistInnen vor, die es nicht beim symbolischen Protest belassen und die Nazis direkt mit ihrem Widerstand konfrontieren wollten.

Auch am 30. Mai gilt es nun wieder die Nazis in ihre Schranken zu verweisen und eine vielfältige und entschlossene, antifaschistische Gegenwehr auf der Straße zu entfalten. Dabei kommt es auf jede und jeden von uns an.

Für einen aktiven Antifaschismus!
Die NPD kommt nach Sinsheim? Wir kommen auch!

Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD)
Organisierte Linke Heilbronn (OL)

Treffpunkt in Heilbronn ist um 10.15 Uhr am Hauptbahnhof.

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