Ultraeuropäisch, grenzenlos und für alle! Seien wir unmöglich, versuchen wir das Realistische

Versuchen wir das RealistischeDas alte Europa kommt seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 2007 nicht zur Ruhe. Spitzte sich die Krise bis letztes Jahr noch anhand der brutalen Sparpolitik zu, die in vielen Ländern der südlichen Peripherie brutal durchexerziert wurde, vervielfachen sich die Herausforderungen durch den Summer of Migration und die reaktionären Tendenzen innerhalb Europas für die Herrschenden und damit auch für uns. Continue reading „Ultraeuropäisch, grenzenlos und für alle! Seien wir unmöglich, versuchen wir das Realistische“

TTIP stoppen! – Demokratische, ökologische und soziale Rechte verteidigen!

TTIP-Stoppen_hpDie öffentliche Wahrnehmung der Debatte um TTIP, TISA und CETA beschränkt sich oft auf amerikanische Chlorhühnchen, Hormonfleisch und intransparente Verhandlungen in Hinterzimmern. In erster Linie bedeuten diese Freihandelsabkommen aber nicht einen US-amerikanischen Angriff auf den deutschen oder europäischen Verbraucher*innenschutz. Die angestrebten Verträge stehen für eine von den Herrschenden in EU und USA vorangetriebene weitere Neoliberalisierung der Gesellschaft. Alle Lebensbereiche sollen der kapitalistischen Verwertungs- und Profitlogik unterworfen werden – ein Großangriff auf die demokratischen, sozialen und ökologischen Rechte der Bevölkerung. Continue reading „TTIP stoppen! – Demokratische, ökologische und soziale Rechte verteidigen!“

„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“*

Fluchtursachen (3)An dieser Stelle veröffentlichen wir den Text „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ aus unserer Broschüre „Es ist genug für alle da!“.

Menschen fliehen weltweit…
Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger, Verfolgung und Armut. Spätestens seit dem Sommer der Migration 2015 gehört das Thema bei uns im globalen Norden zum Alltag. Auch in Heilbronn sind mittlerweile über 1100 Geflüchtete untergebracht. Während sich zehntausende Menschen auf der Suche nach einem besseren und menschenwürdigen Leben nicht von meterhohen Zäunen abhalten lassen, schottet sich die Festung Europa immer weiter ab – gesellschaftlich, politisch, militärisch. Continue reading „„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“*“

Uschi Grandel über die Situation in Spanien

VortragUschiGrandelDen 80. Jahrestag des  Franco-Putsches in Spanien gegen die demokratisch gewählte Volksregierung haben wir als Anlass für eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema genommen.
Neben dem Film „300 Juden gegen Franco“, der die Beteiligung von Juden und Jüdinnen in den Internationale Brigaden im Spanienkrieg thematisiert, gab es die Veranstaltung „Spanien – ein Blick hinter die Kulissen“. Vortrag und Diskussion mit Uschi Grandel spannten den Bogen vom Tod Francos über die „Transición“ (Übergang) von der faschistischen Dikatur zur parlamentarischen Monarchie, bis hin zu heutigen sozialen Bewegungen und Unabhänigkeitsbewegungen in Spanien, Katalonien und dem Baskenland. Continue reading „Uschi Grandel über die Situation in Spanien“

Ende Gelände in Heilbronn – Eine gemeinsame Nachbereitung

Kohle Kundgebung Heilbronn 2016_3Gemeinsam beteiligten wir uns dieses Jahr an der internationalen Kampagne „Ende Gelände“. Mit einer Veranstaltung zu den „Ende Gelände“-Protesten, einer Kundgebung unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen heißt Klimawandel stoppen!“ und einer Filmvorführung, wollten wir den Themen rund um Ende Gelände – Kohleausstieg, Umweltzerstörung, Klimawandel – einen lokalen Ausdruck geben und zu den Aktionstagen in der Lausitz mobilisieren.
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3. Kicken gegen Rassismus Heilbronn

Kicken gegen Rassismus 2016Dieses Jahr findet am Samstag, den 24. September 2016, bereits zum dritten Mal das „Kicken gegen Rassismus“ (KgR) in Heilbronn statt.

Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Pogromstimmung gegen Geflüchtete in ganz Europa; was sich in den letzten Jahren angedeutet hat, ist mittlerweile bittere Realität.Täglich gibt es neue Meldungen über brennende Flüchtlingsheime, Attacken auf Geflüchtete oder Schießbefehle an Grenzen. Angeheitzt durch rassistische Meinungsmache von Parteien wie der AfD oder Initiativen von als Continue reading „3. Kicken gegen Rassismus Heilbronn“

Gedenken an Werner Weickum in Eppingen

1Vor zwanzig Jahren, am 19. Juli 1996, wurde der erst 44-jährige Werner Weickum am Eppinger Bahnhof von mehreren Nazis ausgeraubt, brutal misshandelt und getötet. Im anschließenden Gerichtsverfahren wurden zwei Faschisten zu lebenslanger Haft verurteilt und weitere erhielten Jugendstrafen. Das Heilbronner Landgericht stellte damals jedoch fest, dass zwar die faschistische Einstellung der Täter die ideologische Grundlage des Mordes geliefert habe, aber für die Tat nicht ausschlaggebend gewesen sei. Aus diesem Grund taucht der Mord an dem Elektriker aus Gemmingen-Stebbach bis heute nicht in den offiziellen polizeilichen Statistiken über die Opfer des rechten Terrors in der BRD auf. Continue reading „Gedenken an Werner Weickum in Eppingen“

Gemeinsam gegen Repression – für eine freie Gesellschaft! Interview mit AZADÎ

swSeit Jahren versuchen Polizei und Stadtverwaltung, die Aktivitäten der kurdischen Bewegung in Heilbronn zu behindern und zu kriminalisieren. Im Februar dieses Jahres gipfelte das in einem generellen Demonstrationsverbot. Über diese staatlichen Angriffe und unsere Antworten darauf haben wir uns mit dem Rechtshilfefonds AZADÎ unterhalten. Das Interview erschien zuerst in der Rote Hilfe Zeitung 2/2016. Continue reading „Gemeinsam gegen Repression – für eine freie Gesellschaft! Interview mit AZADΓ

Spanien: Faschismus, Unabhängigkeitsbewegungen, Soziale Kämpfe

HP-Banner-Im Juli jährt sich der faschistische Putsch gegen die demokratisch gewählte Volkfrontregierung in Spanien zum 80. Mal. Drei Jahre dauerte der anschließende Krieg zwischen den Putschisten unter General Franco und den Kräften, die bis zum Schluss die Demokratie verteidigten. Hunderttausende Tote und Vertriebene waren das Ergebnis.
Anlässlich dieses Datums, wollen wir einen Blick auf die historischen Ereignisse in Spanien und die politischen Entwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte  werfen. Continue reading „Spanien: Faschismus, Unabhängigkeitsbewegungen, Soziale Kämpfe“

Welcome 2 stay – Geflüchtete im Stadtteil unterstützen!

Grafik-HPBereits kurz nachdem öffentlich bekannt wurde, dass in einem Gebäude in der Mönchseestraße ab Herbst 2016 Geflüchtete wohnen werden, versuchten rechte Heilbronner Kräfte von AfD bis „Pro Heilbronn“ im Internet und mit Flyern Stimmung dagegen zu machen. Der Heilbronner AfD-Landtagsabgeordnete Rainer Podeswa agitierte gegen die „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und eine „drohende Ghettoisierung“ des Viertels. Der Schulweg des in der Nähe liegenden Robert-Mayer-Gymnasiums führe „direkt an dem Flüchtlingswohnheim vorbei“, beklagte Podeswa in einem „Offenen Brief“ an den Oberbürgermeister Harry Mergel. Continue reading „Welcome 2 stay – Geflüchtete im Stadtteil unterstützen!“

Fluchtursachen bekämpfen heißt Klimawandel stoppen!

Kohle Kundgebung Heilbronn 2016_2Am 7. Mai 2016 haben 20 bis 30 Aktivist*innen der Organisierten Linken Heilbronn (iL) und des Bündnisses „Energiewende Heilbronn“ unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen heißt Klimawandel stoppen!“ eine Kundgebung mit Infostand in der Heilbronner Innenstadt durchgeführt. Continue reading „Fluchtursachen bekämpfen heißt Klimawandel stoppen!“

Internationalistischer 1. Mai in Heilbronn

MayHN2016_1Über 100 Menschen beteiligten sich am 1. Mai 2016 am Internationalistischen Block unter dem Motto „Es ist genug für alle da! Verteilungskämpfe zu Umverteilungskämpfen!“ auf der traditionellen Maidemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Sie folgten dem Aufruf der „Organisierten Linken Heilbronn (IL)“  und der kurdischen Jugend „Ciwanen Azad Heilbronn“, linke und antikapitalistische Inhalte auf der Gewerkschaftsdemonstration sichtbar zu machen. Zudem wurde ein Zeichen der internationalen Solidarität an die Genoss*innen in der Türkei und in Kurdistan, die kämpfende Bevölkerung in Südeuropa und Frankreich und die Geflüchteten an den europäischen Außengrenzen gesendet.
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Es ist genug für alle da!

FrontIm Vorfeld des 1. Mai 2016 haben wir unsere Broschüre „Es ist genug für alle da!“ veröffentlicht. Wir versuchen in der Broschüre verschiedene Themen zusammen zu bringen, Antworten zu geben, wo wir bereits welche zu haben glauben und Fragen aufzuwerfen. Sie ist eine Momentaufnahme unserer aktuellen Entwicklung und daher auch über den 1. Mai hinaus Grundlage unserer Politik. Um die Broschüre zu downloaden, könnt ihr einfach hier klicken.

Wir erleben eine Zeit der Polarisierung. So abgedroschen das auch klingt: Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. In großen Teilen der Mittelschicht verdichten sich Abstiegsängste und Ressentiments, die sich in rassistischen Ausfällen und dem Einzug rechtspopulistischer Parteien in die Parlamente entladen. Neuankommende werden zum Sündenbock für Jahrzehnte des neoliberalen Kahlschlags erklärt. Menschen, die vor Krieg, Perspektivlosigkeit und Armut in eines der reichsten Länder der Welt fliehen, werden gegen die bereits hier lebende Bevölkerung ausgespielt – trotz des bundesdeutschen Rekordhaushaltsüberschusses. Von der „Flüchtlingskrise“ reden die Apologeten und Verwaltenden des globalen Krisenkapitalismus. Was sie schüren, ist die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, um Sozialleistungen und um angemessenen Wohnraum.
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#NoAfD-Bundesparteitag in Stuttgart

No AfD Landtag 2016Ein Thema brachte der AfD die zweistelligen Landtagsergebnisse:
Die Flüchtlingspolitik. Bei diesem Topseller würde sie es gerne belassen. Nun steht jedoch das immer wieder verschobene Parteiprogramm an. Die Programmatik einer neuen Partei ist von erheblicher Bedeutung: In diesem wird doch der Rahmen abgesteckt, in dem sich die Partei bewegen will. Gleichzeitig lassen sich aber auch Hinweise auf mögliche Konfliktfelder und Bruchlinien ablesen. Continue reading „#NoAfD-Bundesparteitag in Stuttgart“

Ende Gelände! – Auch in Heilbronn

175149Ende Gelände! – Kohle stoppen – Klima schützen

In Zeiten von Flüchtlingskrise und Rechtsruck haben große Teile der Gesellschaft die drohende Klimakatastrophe aus den Augen verloren. Der Klimawandel ist aber kein Ereignis, das erst auf die nächste Generation wartet. Er findet bereits statt. Gemacht wird er zu großen Teilen hier, im globalen Norden. Während die deutsche Regierung sich weltweit als Musterschülerin in Sachen Klimaschutz präsentiert, wird die Förderung für erneuerbare Energien zurückgefahren oder wie in Südeuropa in Folge des deutschen Spardiktats ganz gestrichen. Währenddessen hält man auch hier an der schmutzigen Braunkohle fest, an der einige wenige staatlich subventionierte Energiekonzerne prächtig verdienen. Die gleichen Konzerne klemmen allein in Deutschland 350.000 Haushalten jährlich den Strom ab. Diese Politik führt geradewegs in eine ökologische aber auch soziale Katastrophe. Es braucht einen Plan, wie wir als Gesellschaft die soziale und ökologische Transformation organisieren und finanzieren – jenseits der kapitalistischen Profitlogik.
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„Was es heißt, als Mensch zu leben und nicht als zweibeiniges Wesen“

VA Walter Vielhauer webVeranstaltung in Erinnerung an den Heilbronner Gewerkschafter, Friedensaktivist, Antifaschist, Kommunist Walter Vielhauer

Am 19. April 2016 jährt sich zum 30. Mal der Todestag von Walter Vielhauer. Walter Vielhauer lebte von 1909 bis 1986 überwiegend in Heilbronn und war ein bekannter Heilbronner Kommunalpolitiker, Antifaschist, Gewerkschafter, Friedensaktivist und Kommunist. Continue reading „„Was es heißt, als Mensch zu leben und nicht als zweibeiniges Wesen““

1. Mai 2016 – Es ist genug für alle da!

1.MaihpkurdenDie Zeiten der Ruhe sind vorbei! Seien es die Kämpfe der Menschen in Südeuropa gegen das brutale Spardiktat der Herschenden, die Bewegung der Geflüchteten, die im vergangenen Jahr zu hunderttausenden die Mauern der Festung Europa ins Wanken brachten oder seien es die Genoss*innen die in der Türkei und in Kurdistan den Griff nach der Freiheit wagen: Wir erleben einen neuen Zyklus sozialer und politischer Kämpfe, die die Grundmauern der Macht in Europa erschüttern könnten. Continue reading „1. Mai 2016 – Es ist genug für alle da!“

Wie heulen (Graue) Wölfe?

Sharepic_800x800pxWie heulen (Graue) Wölfe?
Ideologie, Strukturen und Auftreten der türkisch-faschistischen Bewegung

Nach den Wahlen des türkischen Parlaments im Juni des letzten Jahres, deutete sich das Scheitern des Friedensprozesses zwischen der kurdischen Bewegung und dem türkischen Staat bereits an. In der Folge kam es in ganz Deutschland zu Aufmärschen und Aktionen von nationalistischen und faschistischen Kräften gegen eine Fortführung des Prozesses: Im September in Köln (2000 Teilnehmende), in Nürnberg (1500 Teilnehmende) und in Hannover (400 Teilnehmende). Continue reading „Wie heulen (Graue) Wölfe?“