Aufruf zum 1. Mai 2017: If there is no struggle, there is no progress.

Es braucht keinen Blick in die Ferne, um die Auswirkungen des Kapitalismus zu sehen. Es reicht, wenn wir in unserer Region in die Krankenhäuser, Asylunterkünfte, Sozialbauten oder große Industriefirmen gehen. Überall sehen wir was passiert, wenn wir als Gesellschaft zulassen, dass Profite vor Bedürfnissen stehen. Die Pflege von Menschen wird privatisiert und muss Profit bringen. Es geht nicht um die Bedürfnisse der Patient*innen oder des Pflegepersonals, sondern um nackte Zahlen. Nicht anders sieht es im Heilbronner Wohnungsmarkt aus. Immer mehr Menschen können sich die immer höheren Mietpreise nicht leisten und müssen ausziehen. Die privaten Investoren interessiert das nicht. Ihnen geht es um Gewinne und Erträge für getätigte Investitionen. Noch zugespitzter zeigen sich die Widersprüche des Kapitalismus in Heilbronn bei der Unterbringung von Geflüchteten. Während Dieter Schwarz and Friends dank Steuererleichterungen ihre Vermögen immer weiter vergrößern, müssen Menschen die vor Krieg Continue reading „Aufruf zum 1. Mai 2017: If there is no struggle, there is no progress.“

„Entlastung jetzt! – Arbeitskämpfe in der Pflege“ – Podium in Heilbronn

Arbeitsverdichtung, Dokumentationsstress, Überlastung, Kostendruck: Die Zustände in deutschen Krankenhäusern sind katastrophal – sowohl für Pflegekräfte als auch für Patientinnen und Patienten. Doch es regt sich Widerstand beim bisher stets gewissenhaften Pflegepersonal. Im vergangenen Jahr wurde an der Berliner Charité in einer harten Tarifauseinandersetzung erstreikt wovon viele lange nicht zu träumen wagten: Unter anderem eine tarifliche Mindestpersonalbemessung auf Station.

Dieser Erfolg wurde unter anderem möglich durch eine breite gesellschaftliche Solidaritätsbewegung mit dem streikenden Krankenhauspersonal. Continue reading „„Entlastung jetzt! – Arbeitskämpfe in der Pflege“ – Podium in Heilbronn“

Solidarität statt Hetze – AfD-Parteitag in Köln blockieren!

Am 22. und 23. April 2017 will die AfD ihren Bundesparteitag im Kölner Hotel Maritim abhalten. Aus Heilbronn wird es eine gemeinsame Anreise zu den antifaschistíschen Gegenaktivitäten geben. Der Ort ist nicht zufällig gewählt: Köln ist spätestens seit den sexualisierten Übergriffen an Silvester 2015/16 und deren rassistischer Deutung zum beliebten Schauplatz für völkische Mobilisierungen geworden. Die AfD bietet sich nun, nach dem Scheitern der Pro-Parteien, als politische Klammer für Mob und Elite an – Maritim-Hotels waren bereits in mehreren Städten bewährte Gastgeber der AfD. Dagegen stellt sich seit Anfang des Jahres auf Initiative des Bündnisses „Köln gegen Rechts“ eine große Kampagne auf: Continue reading „Solidarität statt Hetze – AfD-Parteitag in Köln blockieren!“

Heilbronner Podium zu Strategien gegen AfD und neue Rechte

Am 29. März 2017 fand im Deutschhofkeller die Podiumsdiskussion des Netzwerks gegen Rechts (NgR) zum Thema „Was tun gegen AfD und Co.?“ statt.
Vier Vertreter*Innen von DIE LINKE, SPD Baden-Württemberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg und der Interventionistischen Linken (IL) waren bei uns in Heilbronn zu Gast und diskutierten über einen möglichen Umgang mit dem Erfolg der Rechten. Mit mehr als 90 Menschen war die Veranstaltung sehr gut besucht. Für die IL stellte Hannah Eberle klar, dass es mit kurzfristigen Strategien gegen Rechts oder parlamentarischer Mitgestaltung nicht getan ist. Continue reading „Heilbronner Podium zu Strategien gegen AfD und neue Rechte“

Gegen die Armut der herrschenden Politik!

Wir beteiligen uns am 18.März 2017 an der Demonstration des Bündnisses „NoG20 Baden-Baden“ mit einem eigenen Grenzenlos-Block. Fahrt mit uns gemeinsam mit dem Zug nach Baden-Baden:
Samstag, 18März 2017 | 9.15 Uhr | Heilbronn Hauptbahnhof

Trump, Erdogan, Merkel, Putin und 16 weitere Schattierungen des traurig-grauen Kapitalismus werden diesen Sommer nach Hamburg kommen. Mit ihrer Inszenierung der Macht inmitten des Schanzenviertels schreibt der Wanderzirkus G20 ein weiteres trauriges Kapitel. Im Vorfeld treffen sich am 17. & 18. März 2017 ihre Finanzminister*innen in Baden-Baden. Continue reading „Gegen die Armut der herrschenden Politik!“

8. März – internationaler Frauenkampftag!

Zum diesjährigen Frauenkampftag haben wir zusammen mit der linken Frauengruppe Heilbronn die Broschüre „Was tun gegen Sexismus und sexualisierte Gewalt?“ veröffentlicht.

8. März ist Frauenkampftag! Tausende Menschen gehen an diesem Tag weltweit auf die Straße, um gegen Sexismus und Unterdrückung und für gleiche Rechte für Frauen* zu kämpfen. Dass die Themen Sexismus und Gewalt an Frauen wieder mehr im öffentlichen Diskurs zu finden sind, hat sich auch im vergangenen Jahr gezeigt: In Lateinamerika gab es Proteste von Tausenden von Frauen gegen Gewalt an Frauen, in den USA gab es in Reaktion auf Trumps sexistische Äußerungen in verschiedenen Städten einen „Women’s March“, an dem sich Frauen aus allen gesellschaftlichen Bereichen beteiligten.

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Podiumsdiskussion: Die neuen Rechten auf dem Vormarsch – Was tun gegen AfD und Co?

Seit dem Einzug der AfD in den Landtag vor einem Jahr ist klar: die selbsternannte Alternative für Deutschland hat sich auch in Baden-Württemberg etabliert. Wo Stimmen nach der Spaltung 2015 noch mutmaßten, die Partei würde sich selbst zerlegen, herrscht heute Ratlosigkeit angesichts ihrer Erfolge.

Ungeniert spielen die neuen Rechten mit Ängsten, Ressentiments und völkischen Gedanken. Sie machen Stimmung gegen Flüchtlinge und setzen auf einen wertkonservativen Rollback gegen feministische Errungenschaften. Bei einem Teil der Bevölkerung kann die AfD damit weiter punkten. Ein zweistelliger Einzug in den Bundestag im September dieses Jahres scheint der Partei sicher. Continue reading „Podiumsdiskussion: Die neuen Rechten auf dem Vormarsch – Was tun gegen AfD und Co?“

Demonstration von Neckar-Castorfrei in Heilbronn

Zur Antiatom-Frühjahrs-Demonstration in Heilbronn fanden sich am vergangenen Samstag ca. 800 Menschen ein. Das Bündnis „Neckar castorfrei“ hatte dazu aufgerufen gegen den „unsinnigen und gefährlichen Transport“ von Atommüll auf dem Neckar zu protestieren.
Die Demonstration zog, nach einer Auftaktkundgebung auf dem Kiliansplatz, am Hauptbahnhof und an der Schleuse Heilbronn vorbei und endete auf der Erwin-Fuchs-Brücke. Dort gab es zahlreiche Infostände, u.a. vom „Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn“ und dem „Sozialen Zentrum Käthe“. In Reden wurde auf die Missstände in deutschen Kernkraftwerken hingewiesen und über die Situation in Fukushima berichtet. Daneben fand auch eine Aktion mit Schlauchboot und aufblasbaren Enten, dem Symbol des Bündnisses, auf dem Neckar statt. Musikalisch begleitet wurde der Tag von diversen Samba-Gruppen.
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Netzwerk „Pflege in Bewegung Heilbronn“ gegründet

Seit Jahren verschärfen sich die Bedingungen für Pflegende in allen Sektoren des Gesundheitssystems immer weiter. Arbeitsdruck und Dokumentationsstress nehmen zu und immer öfter gehen wir am Ende der Schicht mit dem Gefühl nach Hause nicht alles erledigt zu haben und unseren Patientinnen etwas schuldig geblieben zu sein. Engagierte Kolleginnen brennen aus, viele kehren dem Beruf, den sie oft mit viel Idealismus ergriffen haben, den Rücken. Gleichzeitig wird die Versorgung der Patienten immer schlechter, Krankenhausinfektionen greifen um sich, Komplikationen werden zu spät erkannt, für wirklich gute Pflege fehlt meist die Zeit. Continue reading „Netzwerk „Pflege in Bewegung Heilbronn“ gegründet“

Landesweite Aktionskonferenz Solidarity 4 all

Am 28. Januar 2017 findet in Karlsruhe die Aktionskonferenz Solidarity 4 all statt. Zusammen mit Getup! Heilbronn treffen wir uns um 8.25 Uhr am Hauptbahnhof Heilbronn, um gemeinsam zur Konferenz zu fahren. Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf zur Konferenz:

Für viele Menschen stellt sich die Überlebensfrage so elementar, dass ihnen kein anderer Ausweg bleibt, als ihr Herkunftsland zu verlassen. Sie suchen Schutz vor politischer Verfolgung, Kriegen und massiver Diskriminierung. Wieder andere werden aufgrund ökologischer Krisen ihrer Lebensgrundlagen beraubt oder werden arbeits- und perspektivlos anhand katastrophaler ökonomischer Entwicklung durch die desaströse Einmischung der westlichen Industrieländer. Continue reading „Landesweite Aktionskonferenz Solidarity 4 all“

Extrem rechte Aktivitäten in der Region Heilbronn 2016

Auch für das Jahr 2016 haben wir wieder gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen des „Netzwerk gegen Rechts Heilbronn“ (NgR) eine Chronik extrem rechter Aktivitäten in der Region Heilbronn veröffentlicht.

Das in Deutschland und vielen europäischen Ländern zu beobachtende Hoch rassistischer Stimmungen und die Etablierung (neu-) rechter Kräfte haben sich im Jahr 2016 auch lokal niedergeschlagen. Während „traditionelle“ Kräfte wie die NPD kaum noch öffentlich wahrgenommen wurden, machten die AfD Continue reading „Extrem rechte Aktivitäten in der Region Heilbronn 2016“

Baden-Baden: No G20!

no-g-20Am 17. und 18. März 2017 findet in Baden-Baden das Treffen der FinanzministerInnen statt, das zur Vorbereitung des G20-Gipfeltreffen am 7. bis 9. Juli in Hamburg dient. Zwanzig Regierungen treffen Richtungsentscheidungen, die das Schicksal der Menschen in allen Ländern der Erde betreffen. Die G20 stehen für eine Politik der globalen Ungleichheit, die es den Reichen erlaubt ihr Kapital in Steueroasen zu verstecken.

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Kein Platz für geistige Brandstifter in Öhringen!

oehringen-dezember-2016Nach dem Brandanschlag auf die geplante Unterkunft für Geflüchtete in Pfedelbach in der Nacht auf den 17. November 2016, gehen die rassistischen Mobilisierungen von „Hohenlohe wacht auf“ weiter.
Mit ihrer unverhohlenen Hetze gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobilisieren sie bereits seit über einem Jahr Gleichgesinnte in die Öhringer Innenstadt. Während die Unterkunft in der Kirchgasse in Pfedelbach vollständig zerstört wurde und die Menschen verunsichert sind, schüren sie weiter Ängste gegen Menschen, die vor Krieg, Hunger und Armut fliehen müssen. Continue reading „Kein Platz für geistige Brandstifter in Öhringen!“

G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden: Gegen die Armut der herrschenden Politik!

badenbaden

Zwischen Schwarzwald Idylle und Casino Atmosphäre treffen sich am 17.& 18. März 2017 die Finanzminister_innen der G20-Staaten in Baden-Baden. Im Glashaus sitzend stimmen sie sich ein, um den kriselenden Kapitalismus auf Kosten von Großteilen der Weltbevölkerung abzusichern. Doch wo sich die Verantwortlichen der Armuts- und Krisenpolitik treffen, werden auch wir sein! Während sie die Interessen der Banken und Großinvestoren schützen, gehen wir gemeinsam für eine solidarische Welt jenseits des Kapitalismus auf die Straße. Continue reading „G20-Finanzministertreffen in Baden-Baden: Gegen die Armut der herrschenden Politik!“

150 Menschen setzen Zeichen gegen Rassisten in Öhringen

1Am 19. November 2016 folgten über 150 Menschen dem Aufruf des „Netzwerks gegen Rechts Heilbronn“(NgR) und waren in Öhringen gegen geistige Brandstifter auf der Straße. Der Grund hierfür war der in der Nacht auf den 17. November 2016 begangene Brandanschlag auf eine zukünftige Flüchtlingsunterkunft in Pfedelbach. Mit dem Aufruf und der Kundgebung wurde deutlich gemacht, dass die Ursache für brennende Häuser Rassismus ist. Selbst eine immer kleiner werdende rassistische Kundgebung, wie die von „Hohenlohe wacht auf“, stellt eine Gefahr dar und bereitet den Nährboden für Angriffe auf Geflüchtete. Continue reading „150 Menschen setzen Zeichen gegen Rassisten in Öhringen“

Solidarität mit der HDP!

hdp-solidemo-am-4-11-2016-auf-der-alleeDas türkische AKP-Regime holt zum Schlag gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP) aus. Die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksedag wurden in der Nacht auf den 4. November 2016 von türkischen Sondereinheiten verhaftet. Vorgeworfen wird ihnen die Unterstützung der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die in der Türkei – wie auch hier in der BRD – als „terroristische Vereinigung“ verfolgt wird. Auch weitere oppositionelle Abgeordnete sind seitdem inhaftiert. Continue reading „Solidarität mit der HDP!“

Aktionskonferenz gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg

banner_g20_konferenzAm 7. und 8. Juli 2017 soll in Hamburg der G20-Gipfel stattfinden. Die Regierungschefs und –chefinnen der 19 reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, begleitet von 6.000 Delegationsmitgliedern, umschwärmt und dauerfotografiert von erwarteten 3.000 Journalist_innen und natürlich abgeriegelt und geschützt von einer Polizei- und Geheimdienstarmee von mindestens 10.000 Einsatzkräften. All dies soll mitten in Hamburg stattfinden: in den Messehallen, im Rathaus, in der Elbphilharmonie. Continue reading „Aktionskonferenz gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg“

Erfolgreiches drittes Kicken gegen Rassismus in Heilbronn

14721505_640093226152534_3508975888362389804_nAm Samstag, den 24. September 2016 fand auf der Sportanlage Oststraße in Heilbronn zum dritten Mal das antirassistische Fußball-Turnier „Kicken gegen Rassismus“ statt. Mit über 200 Teilnehmer*innen und Besucher*innen war das Turnier, das vom „Offenen Antifaschistischen Treffen Heilbronn“ (OAT), der Gewerkschaftsjugend „junge BAU Heilbronn“, der Flüchtlingsinitiative „Bonvena“ und dem „Netzwerk gegen Rechts Heilbronn“(NgR) getragen wurde, erneut ein voller Erfolg. Continue reading „Erfolgreiches drittes Kicken gegen Rassismus in Heilbronn“

Aktion: Solidarity 4 ALL // Heilbronn // Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung!

Wir sind in der Nacht vom 28. auf den 29. September losgezogen, um die Freunde der Zäune und Abschiebungen auszugrenzen. Unsere kleine Tour durch die Heilbronner Innenstadt führte zum neuen AfD Bürgerbüro in der Allee 57 und zur Ausländerbehörde im Heilbronner Rathaus. Continue reading „Aktion: Solidarity 4 ALL // Heilbronn // Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung!“